AGB – Kulmbacher Intelligenz GdbR

1. Geltungsbereich, Begriffe

Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) für alle Angebote und Leistungen in den Bereichen IT‑Beratung, E‑Mail‑Automatisierung, Software‑Integration, Wartung und Support. Individuelle Vereinbarungen (Angebot, SLA, Leistungsbeschreibung) gehen vor.

2. Vertragspartner, Subunternehmer

Vertragspartner ist die VT-Workflow Inh. Victoria Thordsen, Obere Buchgasse 5, 95326 Kulmbach, Telefon: +49 171 4969672, E-Mail: info@kulmbacher-intelligenz.de, USt-ID: DE267820681. Der Anbieter darf geeignete Subunternehmer einsetzen und bleibt für deren Handeln verantwortlich.

3. Leistungen, Fremdleistungen

Art und Umfang ergeben sich aus Angebot/Leistungsbeschreibung. Soweit nicht ausdrücklich als Werkvertrag vereinbart, wird eine Dienstleistung geschuldet. Für Drittsoftware/Cloud‑Dienste gelten deren Nutzungsbedingungen.

4. Vertragsschluss, Textform

Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Annahme (z. B. per E‑Mail) oder Beginn der Ausführung zustande. Änderungen/Ergänzungen zumindest in Textform (E‑Mail ausreichend).

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

• • Erforderliche Informationen, Zugänge, Testdaten, Ansprechpartner und Freigaben bereitstellen.
• • Für Datensicherungen und Systemvoraussetzungen sorgen.
• • Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern Fristen; Mehraufwände werden vergütet.

6. Vergütung, Zahlungsbedingungen

• • Es gelten die im Angebot/Preisblatt genannten Entgelte (z. B. Pauschalen für Wartung/Monitoring; Störungsbeseitigung nach Aufwand).
• • Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen netto fällig.
• • Aufrechnung/Zurückbehaltung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

7. Leistungsänderungen (Change Requests)

Der Anbieter prüft Änderungswünsche zeitnah. Führt die Änderung zu Mehraufwand, erhält der Kunde ein angepasstes Angebot; bis zur Annahme bleibt der ursprüngliche Leistungsumfang maßgeblich.

8. Termine, höhere Gewalt

Termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Höhere Gewalt (z. B. Ausfälle von Netzen, Cloud‑Diensten) führt nicht zu Verzug; Fristen verlängern sich angemessen.

9. Nutzungsrechte, Arbeitsergebnisse

Sofern nichts anderes geregelt ist, erhält der Kunde an Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum eigenen Geschäftszweck; Rechte gehen erst nach vollständiger Zahlung über. Open‑Source‑Lizenzen sind einzuhalten.

10. Gewährleistung

Bei Werkleistungen: Mängelrüge binnen 10 Werktagen ab Abnahme; Nacherfüllung, danach gesetzliche Rechte. Bei Dienstleistungen gilt das Gesetz; keine Erfolgs‑/Verfügbarkeitsgarantie ohne ausdrückliche Vereinbarung.

11. Haftung

• • Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit sowie für Leben/Körper/Gesundheit.
• • Bei einfacher Fahrlässigkeit Haftung nur für Kardinalpflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
• • Haftung für Datenverluste beschränkt auf Wiederherstellungsaufwand bei ordnungsgemäßer Datensicherung.
• • Zwingende Haftung (ProdHaftG) bleibt unberührt.

12. Datenschutz & Vertraulichkeit

Parteien wahren Vertraulichkeit. Soweit personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, schließen die Parteien vorab einen AVV (Art. 28 DSGVO). Ohne AVV werden entsprechende Leistungen nicht erbracht.

13. Einsatz von Subunternehmern

Der Anbieter darf geeignete Subunternehmer einsetzen und bleibt verantwortlich. Auf Wunsch informiert der Anbieter über wesentliche Subunternehmer, soweit datenschutzrechtlich erforderlich.

14. Laufzeit & Kündigung

Für Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartung) gilt die im Angebot festgelegte Laufzeit und Kündigungsfrist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

15. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht (UN‑Kaufrecht ausgeschlossen). Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Für Kaufleute etc. ist – vorbehaltlich individueller Vereinbarung – Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Salvatorische Klausel.

Rangfolge: (1) Vertrag/SLA & Leistungsbeschreibung, (2) diese AGB, (3) Preisblatt, (4) Gesetz.